Berufskollegs zukunftsfähig machen

Unsere Auszubildenden haben es verdient, dass das System der dualen Berufsausbildung gestärkt wird. Deswegen wird die nordrhein-westfälische CDU/FDP-Koalition die Weiterentwicklung der Berufskollegs zu regionalen Bildungszentren (RBZ) in einem flächendeckenden Schulversuch erproben. 

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Thomas Rachel MdB gibt Ortsumgehung B56n frei

Startschuss auf der Ortsumgehung Düren der B 56: Thomas Rachel, Parlamentarischer Staatssekretär der Bundesregierung, hat gemeinsam mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst den Südabschnitt der Dürener Ostumgehung für den Verkehr frei gegeben. Jetzt rollt der Verkehr auf den ersten 4,4 Kilometern – von der Stockheimer Landstraße bis zur Kölner Landstraße. 

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Positives Klima für den Neubau

Die Landesregierung aus CDU und FDP vertraut den Bauherren und gibt ihnen Freiheiten zurück. Entsprechend soll die Landesbauordnung NRW neu gefasst werden, um die Grundlage für modernes Bauen und mehr Wohnungsbau zu schaffen. Die schwarz-gelbe Landesregierung setzt  damit einen weiteren Baustein für das notwendige ‘Klima für Neubau’, damit der dringend benötigte Wohnraum in unserem Land bereitgestellt werden kann. 

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Konsolidieren, investieren und modernisieren

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper MdL hat dem Kabinett einen Haushaltsplan vorlgelegt, der im Jahr 2019 erneut keine neuen Schulden vorsieht und darüber hinaus einen Überschuss ausweist – eine Nachricht, die unser Land tatsächlich zum ersten Mal seit 45 Jahren hört! Die Haushaltswende ist somit geschafft. Nach einer jahrzehntelangen Verschuldungspolitik hat die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW zuerst die Schwarze Null und nun den Einstieg in die Schuldentilgung geschafft. Das ist ein großer Erfolg, insbesondere angesichts des immer noch immensen Reparaturbedarfs durch Hinterlassenschaften der Vorgängerregierung. Der finanzpolitischer Dreiklang „konsolidieren, modernisieren und investieren“ geht erkennbar auf. Mit diesem Leitmotiv wird sich Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zum Aufsteigerland entwickeln. Das sind gute Nachrichten für unser Land. 

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MIT ruft Start-ups zur Teilnahme am Gründerstipendium.NRW auf

Die Initiative „Neue Gründerzeit NRW“ zur Förderung des Gründergeschehens erhält einen neuen Baustein: Am 1. Juli ist das Gründerstipendium.NRW gestartet. Gründerinnen und Gründer können mit monatlich 1.000 Euro bis zu ein Jahr lang gefördert werden. Das Land will ihnen so den Rücken freihalten, damit sie sich auf ihre innovative Geschäftsidee konzentrieren können. Die Vergabe erfolgt dezentral und unbürokratisch über die Gründernetzwerke in Nordrhein-Westfalen.

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Unser Energieland braucht vernünftige Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung

Zur Plenardebatte über die Rahmenbedingungen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), erklärt der CDU-Abgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Als Energieland Nr. 1 ist die Kraft-Wärme-Kopplung wichtig für Nordrhein-Westfalen. KWK ist ein hocheffizientes Modell und bringt uns auf dem Weg zur Energiewende einen großen Schritt nach vorne.

 

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Debatte über die Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung

Im Gegensatz zur SPD nimmt die NRW-Koalition die Sorgen von Vereinen und Ehrenamtlichen ernst

Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP in einer Aktuellen Stunde über eine verbesserte Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) debattiert. Dazu erklärt der CDU-Abgeordnete Olaf Lehne:

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Besser, schneller, koordinierter – das neue NRW-Baustellenmanagement

Das Landeskabinett hat heute das Maßnahmenpaket für ein besseres Baustellenmanagement (Infrastrukturpaket) von Verkehrsminister Hendrik Wüst beschlossen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

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Bauen wird schneller, günstiger und einfacher – barrierefreies Wohnen wird Standard

In der Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen ging es um die neue Landesbauordnung. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Schrumpf und der sozialpolitische Sprecher Peter Preuß:

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Innovative Antriebe sind die Zukunft der Mobilität

Zur Plenardebatte zu innovativen Antrieben erklärt die CDU-Abgeordnete Charlotte Quik:

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