Kanzler Merz: „Wir sind ein starkes Land“

(c) CDU / Tobias Koch
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner heutigen Regierungserklärung (09.07.2026) die wirtschaftliche Erneuerung Deutschlands in den Mittelpunkt gestellt. Die Bundesregierung verstehe sich als „Regierung der Erneuerung“ und wolle mit einem umfassenden Reformpaket die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland stärken. Ziel sei es, Unternehmen mehr Freiräume zu geben, Investitionen zu erleichtern und die wirtschaftliche Dynamik nachhaltig zu erhöhen.

 

Für die Wirtschaft kündigte der Bundeskanzler grundlegende Reformen in den Bereichen Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und Gesundheit an. Im Steuerrecht sollen insbesondere untere und mittlere Einkommen entlastet sowie das Steuerrecht insgesamt deutlich vereinfacht werden. Gleichzeitig soll der Arbeitsmarkt flexibler werden. Dazu gehört unter anderem eine Ausweitung der sachgrundlosen Befristung, um Unternehmen die Einstellung neuer Mitarbeiter zu erleichtern.

Ein zentrales Anliegen der Bundesregierung ist zudem der Bürokratieabbau. Nach den Worten des Bundeskanzlers sollen künftig sämtliche Berichtspflichten grundsätzlich entfallen. Ministerien müssten künftig begründen, wenn sie an bestehenden Dokumentations- und Nachweispflichten festhalten wollen. Merz bezeichnete dies als einen echten „Befreiungsschlag“ für Unternehmen und Verwaltung.

 

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung zeigte sich der Bundeskanzler zuversichtlich. Er verwies auf die Eröffnung der weltweit größten Leistungshalbleiterfabrik in Dresden, den deutlichen Anstieg von Unternehmensgründungen sowie positive Produktionszahlen des Statistischen Bundesamtes. Diese Entwicklungen wertete er als ermutigende Signale dafür, dass Deutschland an den Wertschöpfungsketten der Zukunft erfolgreich teilhaben könne.

 

 

Insgesamt zeichnete Merz das Bild eines wirtschaftlich starken und reformfähigen Landes. Die Bundesregierung wolle mit mutigen Reformen Wachstum ermöglichen, Investitionen fördern und Deutschland wieder auf einen nachhaltigen Erfolgskurs führen.